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KV-Vorstand: Unwürdiges Verhalten muss Konsequenzen haben

Affäre um den Vorstand gerät immer mehr zur Farce

Zum Rücktritt des Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin Johannes Treisch im Zusammenhang mit den Betrugsvorwürfen gegen deren Vorstandsmitglieder erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Wolfgang Albers:

Die Affäre um den Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlins gerät immer mehr zur Farce. Gestern ist der Vorsitzende der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlins Johannes Treisch wegen der Affäre um die zu Unrecht ausgezahlten Übergangsgelder für den KV-Vorstand zurückgetreten. Er hat damit für sich die einzig richtige Konsequenz gezogen.

Die für die Affäre eigentlich verantwortlichen Vorstandsmitglieder Bratzke, Kraffelt und Prehn dagegen haben auch gestern weiter jedes Unrechtsbewusstsein vermissen lassen. Sie wurden mit einer deutlichen Mehrheit der Vertreterversammlung zum Rücktritt von ihren Ämtern aufgefordert, haben aber auch diese Gelegenheit ausgelassen, Verantwortung für ihr Verhalten, das von der Staatsanwaltschaft als schwere Untreue und Betrug eingeschätzt wird, zu übernehmen.

Nicht nur, dass sie sich die Gelder, wie jetzt detailliert bekannt wird, erschlichen hatten, monatelang hatten sie sich auch geweigert die erschlichenen Gelder zurückzuzahlen und derweil munter Zinsen für Geld kassiert, das ihnen nicht zustand. An der Demontage ihrer eigenen Person mögen sie im eingeschlagenen Tempo unbeirrt weiter arbeiten. Dass sie mit ihrem Verhalten aber auch das Ansehen der gesamten Ärzteschaft in Berlin massiv schädigen, muss einfach Konsequenzen haben. Wer gewählt wurde, kann auch abgewählt werden. Hier ist die Vertreterversammlung jetzt in der Pflicht. Schnellstmöglich und dann ohne jedes Übergangsgeld.

Die Berliner Ärztekammer ist aufgefordert, gegebenenfalls auch berufspolitische Konsequenzen im Sinne des § 3 Abs.1 Nr.2 der Bundesärzteordnung zu prüfen. Danach kann einem Arzt, der sich eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich seine Unzuverlässigkeit oder Unwürdigkeit zur Ausübung des Arztberufs ergibt, die Approbation entzogen werden.

Siehe
Anfrage Ds. 17/12220


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