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Einzelplan 10 – Bildung, Jugend und Wissenschaft –

Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln! Das Ganze spiegelt aber sehr wohl die Arbeitsweise dieser Koalition wider. In dem Zusammenhang könnten wir ja auch noch mal über das Lehrkräftebildungsgesetz als gutes Beispiel diskutieren.

aus dem Wortprotokoll

40. Plenarsitzung
Einzelplan 10 – Bildung, Jugend und Wissenschaft –

Präsident Ralf Wieland:

– Für die Fraktion Die Linke jetzt Herr Kollege Dr. Albers. – Bitte schön!

Dr. Wolfgang Albers (LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen! Meine Herren! Zum Haushalt Wissenschaft nur drei kurze Anmerkungen: Ja, wir würdigen den Aufwuchs für die Hochschulen, den die Senatorin durchgesetzt hat. Wir wissen, dass Sie es in dieser Konstellation ganz sicher nicht leicht haben in ganz vielen Fragen. Auch wenn es darum geht, den Bund in die Verantwortung für den Hochschulbau zu nehmen, haben Sie ganz sicher unsere Unterstützung. – Herr Oberg! Die Finanzierung unserer Hochschulen ist ein strukturelles Problem. Das wird man nicht über Flickwerk wie Programme und Sonderförderungen etc. lösen. Wir wissen seit Jahren, dass das so nicht geht. Da ist endlich Bundesverantwortung gefragt. Sie haben ja demnächst die Möglichkeit, Ihren Einfluss geltend zu machen. Dann wollen wir mal gucken, wie wir beim nächsten Mal darüber diskutieren.

Ungelöst bleibt weiterhin das Problem der steigenden Ausgaben, die von den Hochschulen nicht oder kaum noch zu beeinflussen sind. Dafür gibt es bisher keine Lösung, denn diese Kostensteigerungen arrodieren natürlich die Finanzierungsbasis der Hochschulen nachhaltig und vor allen Dingen auch auf Dauer. Deswegen bleibt hier unsere Forderung bestehen, dass wir für solche Ausgaben eine irgendwie geartete Gleitklausel brauchen.

Unwürdig war das Geschacher um die Einstein-Stiftung, für die heute keiner der Fraktionsvorsitzenden – auch das wirft ja ein bezeichnendes Licht darauf – ein Wort gefunden hat. Herr Oberg hat etwas dazu gesagt. Sie war immerhin einst Vorzeigeobjekt der Wissenschaftsstadt Berlin. Da haben Sie dann öffentlich mächtig Druck bekommen und mussten auch teilweise einlenken. Am Leben gehalten, ja, aber die Mittel, die nun zur Verfügung stehen, werden nicht reichen, dem Gründungsanspruch und eigentlichen Stiftungszweck gerecht zu werden. Auch da wird man sich etwas einfallen lassen müssen. Irgendjemand hatte vorhin von strategischen Reserven gesprochen. Ja, Reserven haben Sie. Jetzt brauchen Sie nur noch die Strategie, wo und wie Sie sie einsetzen.

[Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

Z. B. in der Wissenschaftspolitik wären diese Reserven klug und strategisch einzusetzen.

Zu der Posse um das studentische Begrüßungsgeld will ich hier nichts weiter sagen. Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln! Das Ganze spiegelt aber sehr wohl die Arbeitsweise dieser Koalition wider. In dem Zusammenhang könnten wir ja auch noch mal über das Lehrkräftebildungsgesetz als gutes Beispiel diskutieren. Aber das will ich Ihnen hier jetzt schenken.

Zum Schluss muss ich noch etwas zu Ihrem Umgang mit dem Studentenwerk sagen. Sie können dem Studentenwerk nicht immer mehr Aufgaben aufbürden und ihm gleichzeitig die Mittel kürzen. Sie haben 5 000 zusätzliche Wohnheimplätze zugesagt. Herr Graf hat sich mit den Studierenden aus aller Welt gerühmt. Aber welchen Eindruck hinterlässt es, wenn die erste Erfahrung des Studierenden aus aller Welt in Berlin die Wohnungslosigkeit ist? Mehr Studienplätze zu schaffen, verpflichtet auch dazu, die entsprechende soziale Infrastruktur vorzubereiten.

[Beifall bei der LINKEN –
Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]

Von neuer Liegenschaftspolitik war die Rede. Die Grundstücke sind also da. Jetzt müssen Sie den Bau finanzieren. Bisher sind Sie die Antwort schuldig geblieben, wie der Neubau von Studentenheimen finanziert werden soll. In den Haushalt sind entsprechende Mittel nicht eingeflossen. Insofern bleiben Ihre versprochenen Wohnheimplätze zunächst einmal Luftschlösser. – Vielen Dank!

[Beifall bei der LINKEN –
Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN
und den PIRATEN]

Präsident Ralf Wieland:

Vielen Dank! –

 


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