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Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)

Ich glaube, es ist alles gesagt. Die Probleme sind benannt, und ich muss das jetzt nicht auch noch tun. Den Rest machen wir im Ausschuss. – Danke!

aus dem Wortprotokoll

76. Sitzung

 

Ich komme zu

lfd. Nr. 9:

Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)

Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2696

Erste Lesung

 

Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:

Vielen Dank! – Es gibt keine Wortmeldung aus der Fraktion der CDU.

[Philipp Magalski (PIRATEN): Was?
Keine Meinung? Das ist ja seltsam! –
Weitere Zurufe]

Dann spricht jetzt also für die Linksfraktion der Abgeordnete Herr Dr. Albers. – Bitte!

Dr. Wolfgang Albers (LINKE):

Vielen Dank! – Meine Damen, meine Herren! Ich glaube, es ist alles gesagt. Die Probleme sind benannt, und ich muss das jetzt nicht auch noch tun. Den Rest machen wir im Ausschuss. – Danke!

[Beifall bei der LINKEN, den GRÜNEN und den
PIRATEN]

Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:

Vielen Dank, Herr Dr. Albers! – Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht vor. Es wird die Überweisung der Vorlage federführend an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung sowie an den Hauptausschuss empfohlen. Gibt es hierzu Widerspruch? – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.


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