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Einzelplan 10 – Bildung, Jugend und Wissenschaft

Für steigende Anforderungen braucht es auch höhere Zuschüsse. Insbesondere bei dem Umgang mit den frei gewordenen BAföG-Mitteln hätten wir andere Prioritäten zu setzen. Weiterlesen


Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren

Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem geänderten Koalitionsantrag enthalten. Sie wollen den Senat nun in seinem Bemühen unterstützen die Unterstützung braucht er dann wohl auch, den können Sie in der Flüchtlingsfrage nämlich beim Laufen besohlen. Weiterlesen


Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Professorenbesoldung

aus dem Wortprotokoll 62. Sitzung Priorität Ich komme zu lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Professorenbesoldung in der Besoldungsordnung W für das Land Berlin (BerlProfBesÄndG) Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft vom 18. März 2015 und dringliche... Weiterlesen


Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren

Kranke Menschen gehören zum Arzt und nicht aufs Amt. Weiterlesen


Gesetz über die Errichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung und zur Umwandlung des Max-Delbrück-Centrums für molekulare Medizin in eine Körperschaft öffentlichen Rechts

Sie haben mit der Gründung dieses Instituts weder wissenschafts- noch forschungspolitisch irgendetwas zu tun gehabt. Weiterlesen


Erstes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes

Sanktionen für die Krankenhäuser? Ich glaube, wir müssen vielmehr darüber diskutieren, wie wir eine adäquate Finanzierung herstellen. Weiterlesen


„Exzellente Wissenschaft in Berlin“

Mit den Aktuellen Stunden, wie Sie sie uns hier seit Monaten servieren, zelebrieren Sie regelmäßig Ihren stattgehabten Ausstieg aus der politischen Wirklichkeit in dieser Stadt. Weiterlesen


Keine Umbenennung der Poelchau-Oberschule

Just in dem Moment, wo die Schule auf das ehemalige Reichssportfeld zieht, dorthin, wo Hitler mit seinen olympischen Spielen die Welt über den wahren Charakter seines Regimes hinwegtäuschen wollte, 1936, als sich Harald Poelchau schon für die Opfer des Naziterrors einsetzte, soll sein Name ohne einen Hauch von Gespür für die historische Problematik... Weiterlesen


Versprechen des Senats gegenüber den Flüchtlingen vom Oranienplatz und den Bewohnerinnen und Bewohnern der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule einhalten!

Charakterisiert das die Flüchtlingspolitik dieser Koalition? Ein Flugblatt zur sogenannten Halbzeitbilanz der CDU, in dem es heißt: 24. Minute, Foulspiel im Senat. SPD-Senatoren bremsen Räumung des besetzten Oranienplatzes aus. 43. Minute: 3:0. Der Oranienplatz wird nun doch geräumt. Es herrschen wieder Recht und Ordnung. Weiterlesen


Schaffung zusätzlichen studentischen Wohnraums

In ihren Antworten auf zwischenzeitlich insgesamt sieben parlamentarische An- und Nachfragen nach dem Stand der Umsetzung der Ankündigung wurde immer wieder auf ein sogenanntes Konzept verwiesen, an dem man eifrig arbeite. Weiterlesen


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