Kinderschutz für alle Kinder
Das Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes wird ausgeweitet, um für alle Kinder eine gesunde Entwicklung zu ermöglichen. Weiterlesen
In getränkegeprägter Kleingastronomie kann geraucht werden
Das Nichtraucherschutzgesetz wurde nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts neu geregelt. In Berlin darf nun in Kneipen unter 75 qm geraucht werden sofern sie über keinen abgeschlossenen Nebenraum verfügt. Weiterlesen
Berlin bleibt Wissenschaftsstadt
Derzeit werden die neuen Hochschulverträge verhandelt. Ein besonderes Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Lehre, um der Forschung den Boden zu bereiten. Weiterlesen
Charité vereint Forschung, Lehre und Krankenhausversorgung
Die Charité befindet sich immer noch in einer Umstrukturierungs- und Konsolidierungsphase, eine Novellierung des 2005 verabschiedeten Berliner Universitätsmedizingesetzes ist deshalb nicht sinnvoll. Weiterlesen
Aids tötet immer noch
Eine steigende Zahl von Neudiagniosen – und infektionen zeigt, dass nur individuelles Wissen und entsprechendes Verhalten vor dieser tödlichen Krankheit schützen kann. Weiterlesen
Solidarität für Kranke
Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung lehnen wir ab, weil es nur Gesunden und Besserverdienenden zu Gute kommt. Weiterlesen
Zu 80 Prozent ausgelastet
Eine bürgernahe Krankenversorgung ist in Berlin gesichert, auch wenn derzeit Strukturen verändert werden. Weiterlesen
Wissenschaft auf gutem Weg
Allgemeine Kennziffern und einzelne Projekte belegen den Erfolg der Berliner Wissenschaft, aber damit dürfen wir uns nicht zufrieden geben. Weiterlesen
»Volle Pulle Leben«
Die Polizei, die Ordnungs- und Jugendämter haben ihre Kontrollen erhöht, der Senat hat insgesamt 4,45 Mio. Euro für Suchtberatungen in den Haushalt eingestellt und trotzdem werden immer wieder Fälle von Jugendlichen bekannt, die sich bis zur Bewusstlosigkeit besaufen. Weiterlesen
Haltlose Versprechen?
Sollten sich die Wählerinnen und Wähler für den Weiterbetrieb des Flugbetriebs aussprechen, käme die CDU in die Verlegenheit, ihre Versprechen wahr zu machen. Weiterlesen
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