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Kinderschutz für alle Kinder

Das Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes wird ausgeweitet, um für alle Kinder eine gesunde Entwicklung zu ermöglichen. Weiterlesen


In getränkegeprägter Kleingastronomie kann geraucht werden

Das Nichtraucherschutzgesetz wurde nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts neu geregelt. In Berlin darf nun in Kneipen unter 75 qm geraucht werden sofern sie über keinen abgeschlossenen Nebenraum verfügt. Weiterlesen


Berlin bleibt Wissenschaftsstadt

Derzeit werden die neuen Hochschulverträge verhandelt. Ein besonderes Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Lehre, um der Forschung den Boden zu bereiten. Weiterlesen


Charité vereint Forschung, Lehre und Krankenhausversorgung

Die Charité befindet sich immer noch in einer Umstrukturierungs- und Konsolidierungsphase, eine Novellierung des 2005 verabschiedeten Berliner Universitätsmedizingesetzes ist deshalb nicht sinnvoll. Weiterlesen


Aids tötet immer noch

Eine steigende Zahl von Neudiagniosen – und infektionen zeigt, dass nur individuelles Wissen und entsprechendes Verhalten vor dieser tödlichen Krankheit schützen kann. Weiterlesen


Solidarität für Kranke

Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung lehnen wir ab, weil es nur Gesunden und Besserverdienenden zu Gute kommt. Weiterlesen


Zu 80 Prozent ausgelastet

Eine bürgernahe Krankenversorgung ist in Berlin gesichert, auch wenn derzeit Strukturen verändert werden. Weiterlesen


Wissenschaft auf gutem Weg

Allgemeine Kennziffern und einzelne Projekte belegen den Erfolg der Berliner Wissenschaft, aber damit dürfen wir uns nicht zufrieden geben. Weiterlesen


»Volle Pulle Leben«

Die Polizei, die Ordnungs- und Jugendämter haben ihre Kontrollen erhöht, der Senat hat insgesamt 4,45 Mio. Euro für Suchtberatungen in den Haushalt eingestellt und trotzdem werden immer wieder Fälle von Jugendlichen bekannt, die sich bis zur Bewusstlosigkeit besaufen. Weiterlesen


Haltlose Versprechen?

Sollten sich die Wählerinnen und Wähler für den Weiterbetrieb des Flugbetriebs aussprechen, käme die CDU in die Verlegenheit, ihre Versprechen wahr zu machen. Weiterlesen


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